Wahlcomputer gestoppt, dies urteilte soeben das Bundesverfassungsgericht. Gewählt wird wieder mit Stift und Papier – nachvollziehbar, demokratietauglich. Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland gestoppt. Ihre Verwendung widerspreche dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl. Die Verwendung von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 sei verfassungswidrig gewesen. Da jedoch im konkreten Fall keine Hinweise auf [...]

So So, Herr Koch will sitzen bleiben … er glaubt wohl immer noch, er habe die Wahl gewonnen.. Viel spannender finde ich die Berichte über erneute schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme auch jetzt in Hessen, über die der CCC berichtet. Aber kritische Berichte und Wahrnehmung demokratischer Rechte sind nicht überall erwünscht … wie z.B. scheinbar nicht in Langen. [...]

Einen kleinen Erfolg gibt es in Sachen Wahlcomputer zu vermelden: die Stadt Cottbus plant heute zu beschließen, den Kauf von Wahlcomputern rückgängig zu machen. Wahlcomputer sind in Deutschland gemäß Bundeswahlgesetz zugelassen. Und sie sind unsicher weil manipulierbar, wie mehrfach gezeigt wurde. Zudem bieten Wahlcomputer im Gegensatz zu den bisherigen schriftlichen Abstimmungsverfahren keine Möglichkeit, das Ergebnis [...]

Eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag fordert derzeit die Abschaffung der „Stimmabgabe mit Wahlgeräten“. Noch bis 28.11.2006 ist eine Mit-Zeichnung online möglich. Wahlen erfordern viel Aufwand, wird oft formuliert, deswegen seien Vereinfachungen anzustreben. Hierzu hat das Bundeswahlgesetz einen Paragraphen 35, der die Stimmabgabe mit Wahlgeräten regelt. Hinter dem schlichten Wort ‘Wahlgerät’ verbirgt sich eigentlich ein [...]