„Political Declaration on HIV/AIDS: Intensifying our Efforts to Eliminate HIV/AIDS“

Die über 3.000 Teilnehmer der „United Nations General Assembly on HIV/Aids“ verabschiedete am Freitag, 10. Juni 2011 die Erklärung:
„Political Declaration on HIV/AIDS: Intensifying our Efforts to Eliminate HIV/AIDS“.

Die Resolution ist als pdf verfügbar in arabischer chinesischer, englischer, russischer und französischer Sprache hier.

UNAIDS begrüßte in einer Presseerklärung die gesetzten Ziele der neuen Erklärung.

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weitere Informationen:
Political Declaration on HIV/AIDS: Intensifying our Efforts to Eliminate HIV/AIDS
UNAIDS 10.06.2011: Bold new AIDS targets set by world leaders for 2015
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Politischer Deklaration der Vereinten Nationen zu HIV/Aids 2011 fehlt Entschlossenheit

Zum Abschluss des „Hochrangigen Treffens“ der Vereinten Nationen wird heute eine Politische Deklaration zu HIV und Aids beschlossen.

Dazu erklären das Aktionsbündnis gegen AIDS und die Deutsche AIDS-Hilfe:

Die vom UNO-Generalsekretär erhobenen Forderungen nach Null neuen Infektionen, Null Diskriminierung von Menschen mit HIV/Aids und der am meisten von HIV bedrohten Gruppen und Null Aids-Toten sind realistisch und in absehbarer Zeit umsetzbar. Unsere Erwartung war, dass die versammelten Regierungsvertreterinnen und -vertreter die geeigneten Strategien formulieren würden, um diese Ziele zu erreichen. Gemessen an diesen Erwartungen und an den Herausforderungen der globalen Aids-Epidemie ist die Erklärung dieser Verantwortung nicht gerecht geworden.

Gleich zu Beginn der Deklaration bestehen die Mitgliedstaaten darauf, die vereinbarten Prinzipien und Ziele nur so weit zu realisieren, wie sie mit der nationalen Gesetzgebung übereinstimmen. Viele Länder haben aber noch immer rechtliche Bestimmungen, die Bevölkerungsgruppen wie sexuelle Minderheiten oder vom Verkauf sexueller Dienste lebende Menschen unterdrücken. Dadurch werden nicht nur die Menschenrechte verletzt, sondern auch die Prävention und Behandlung von HIV schwerwiegend behindert.

Das Dokument hält fest, dass alle wissenschaftlich bestätigten Ansätze der Prävention zu unterstützen sind. Anders als in den Erklärungen von 2001 und 2006 fehlt die Bezugnahme auf strukturelle und soziale Benachteiligungen, die es Menschen erschwert, sich vor einer Übertragung von HIV zu schützen oder die Folgen von HIV zu mildern. Einerseits wird die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen bekräftigt, andererseits fehlen jegliche Aussagen zu sexuellen und reproduktiven Rechten. Einerseits wird der Zugang zu sterilem Spritzbesteck erwähnt, andererseits werden die sozialen Hintergründe auch hier völlig ausgeblendet.

Das schon 2006 gesetzte Ziel, allgemeinen Zugang zu Prävention, Behandlung, Pflege und Unterstützung zu erreichen, wird nun für 2015 anvisiert. Die dafür notwendige Finanzierung steht jedoch in den Sternen: die formulierten Verpflichtungen reichen jedenfalls nicht aus. Die afrikanischen Länder werden an ihre Zusagen erinnert, 15% ihrer jährlichen Haushalte für Gesundheit bereitzustellen. Auch die Industriestaaten hatten sich bereits 1970 darauf verpflichtet, ihre Mittel für die Entwicklungshilfe auf 0,7% ihres Bruttonationaleinkommens zu erhöhen. Die Deklaration mahnt jedoch nur die Länder, die dieses Ziel in den letzten Jahren bekräftigt haben, wie die Europäische Union. Der Globale Fonds wird als unverzichtbares Instrument zur Finanzierung des allgemeinen Zugangs erwähnt.

Mit 15 Millionen Menschen, die bis 2015 Behandlung benötigen, wird der Bedarf zwar benannt, der Weg zur Deckung dieses Bedarfs bleibt aber vage. Um den Zugang zu erschwinglichen Medikamenten zu sichern, unterstützt die Deklaration die volle Nutzung der im TRIPS-Abkommen der Welthandelsorganisation festgehaltenen Schutzklauseln, die nicht durch zusätzliche Freihandelsabkommen untergraben werden sollen. Damit könnten Generika produziert werden. Brasilien und Thailand haben diese rechtlichen Möglichkeiten bereits erfolgreich genutzt, auch gegen wirtschaftlichen und politischen Druck. Ob andere Länder diese politische Stärke und Unabhängigkeit entwickeln, wird sich zeigen müssen.

„Auch nach 30 Jahren sind wir weit davon entfernt, Aids zu besiegen! Die Anstrengungen dürfen nicht nachlassen, wenn es wirtschaftlich und politisch schwieriger wird“, sagt Joachim Rüppel, Sprecher für das Aktionsbündnis gegen AIDS. Silke Klumb, Geschäftsführerin der Deutschen AIDS-Hilfe, ergänzt: „Neue Herausforderungen brauchen neue und entschlossene Antworten – in der Erklärung finden wir diese Innovation und Entschlossenheit nicht.“

(Pressemitteilung der DAH)

Demonstration vor UN-Gipfel zu Aids: Aktivsten fordern universellen Zugang zu Therapien

Hunderte Aids-Aktivisten aus zahlreichen Ländern der Erde demonstrierten in New York kurz vor Beginn der UN-Generalversammlung zu HIV/Aids dafür, dass alle Menschen mit HIV Zugang zu Prävention, Therapie, Versorgung und Beratung haben.

Die Demonstration wurde organisiert von Act Up-New York, Health GAP, Act Up-Philadelphia sowie Housing-Network unter Beteiligung zahlreicher weiterer US- und internationaler Organisationen.

Kritisiert wurden unter anderem Freihandels-Abkommen (FTA) und ihre negativen Folgen für die Versorgung HIV-Positiver weltweit mit günstigen generischen Aids-Medikamenten gefährden.

alle Fotos: ACT UP Paris

siehe auch
Deutsche Aids-Hilfe 09.06.2011: Demonstration in New York: „Wir können Aids beenden“
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UN-Versammlung in New York: HIV ohne Tabus entgegentreten

In New York beginnt heute die wichtige Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Thema HIV/Aids. Für die Deutsche AIDS-Hilfe sind Vorstandsmitglied Carsten Schatz und Geschäftsführerin Silke Klumb mit der deutschen Delegation nach New York gereist.

Dazu erklärt Carsten Schatz: „In New York müssen wichtige Weichen gestellt werden. Die Weltgemeinschaft muss endlich dafür sorgen, dass alle Menschen Zugang zu Prävention, Therapie, Versorgung und Beratung haben. Wir wissen nach 30 Jahren sehr genau, wie wir HIV wirkungsvoll begegnen können. Blockaden darf die Welt nicht weiter akzeptieren.“

Weltweit haben nach Angaben von UNAIDS rund 9 Millionen Menschen, die dringend eine HIV-Therapie benötigen, keinen Zugang zu den lebensrettenden Medikamenten. In vielen Ländern auf allen Kontinenten scheitert Prävention noch immer daran, dass sich die Regierungen weigern, Homosexualität und intravenösen Drogenkonsum zu thematisieren. Das gilt vor allem für totalitäre Länder und solche, in denen es keine klare Trennung zwischen Staat und Religion gibt. Hoch wirksame Maßnahmen wie Spritzenvergabe oder Drogenkonsumräume werden nicht einmal in Erwägung gezogen.

DAH-Vorstand Carsten Schatz: „Die Welt muss in New York deutlich machen: Tabus kosten das Leben und die Gesundheit von Millionen Menschen. Auch die Strafbarkeit der HIV-Übertragung in vielen Ländern schadet der Prävention, weil sie Menschen dazu bringt, ihre Infektion zu verschweigen und die Verantwortung einseitig den HIV-Positiven zuweist. In die Abschlusserklärung der UN-Versammlung gehört ein klares Bekenntnis gegen Stigmatisierung sowie für lebensweisenazeptierende Aufklärung und die Strategie der Risikominimierung für Drogenkonsumenten.“

In New York treffen sich bis zum Freitag hochrangige Vertreter der UN-Nationen unter dem Titel „UNite for Universal Access“. Zehn Jahre nach der ersten Versammlung dieser Art wird eine neue Erklärung unterzeichnet werden, die wegweisend sein soll für den internationalen Umgang mit der HIV-Epidemie.

(Pressemitteilung der DAH)

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Hinweis ondamaris:
Die UN-Vollversammlung zu HIV/Aids („High Level Meeting on AIDS“) wird im Internet live übertragen auf ‚United Nations Webcast‘ (Television / Webcast / Kanal 3 wählen).

Junge Positive: mitreden bei der UN-Generalversammlung zu HIV/Aids

Die Ideen, Erfahrungen und Probleme junger Menschen mit HIV einbringen in die UN-Vollversammlung zu HIV, die im Juni 2011 stattfindet – dies will eine derzeit stattfindende online-Umfrage erreichen.

Vom 8. bis 10. Juni 2011 findet in New York eine Generalversammlung der Vereinten Nationen statt, die sich ausschließlich mit HIV und Aids beschäftigt.

GNP+ (das Global Network for People living with with HIV) und YPLHIV (Young People living with HIV) ermöglichen jungen Menschen mit HIV, bei der UN-Generalversammlung indirekt mitzureden: über eine online-Umfrage, mit der sie ihre Erfahrungen und für sie wichtigen Themen und Fragen einbringen können.

Die online-Umfrage wendet sich an junge Menschen mit HIV bis zu einem Lebensalter von 30 Jahren und steht online noch bis zum 27. März 2011 zur Verfügung.

Spezielle Generalversammlungen der Vereinten Nationen (United Nations General Assembly Special Session, UNGASS) zu HIV und Aids fanden u.a. bereits 2001, 2006 und 2008 statt. Die Generalversammlung 2011 wird aus einem Plenar-Treffen sowie 5 Panel-Diskussionen zu speziellen Themen bestehen. Ziel der Generalversammlung zu HIV und Aids 2011 ist die Verabschiedung einer neuen Deklaration, die auf den beiden bisherigen Deklarationen aufbaut und handlungsorientiert aufzeigen soll, wie der Kampf gegen Aids über 2010 hinaus weiter geführt werden soll.

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weitere Informationen:
online-Umfrage „YPLHIV have their say at the High Level Meeting“ (englisch)
Rencontre de Haut Niveau aux Nations Unies: Faites-vous entendre!!“ (französisch)
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UN-Generalversammlung zu HIV/Aids vom 8. bis 10. Juni 2011

Vom 8. bis 10. Juni 2011 findet in New York eine Generalversammlung der Vereinten Nationen statt, die sich ausschließlich mit HIV und Aids beschäftigt.

Die Vereinten Nationen entschieden am 10. Dezember 2010 mit ihrer Resolution A/Res/65/180, dass vom 8. bis 10. Juni 2011 eine erneute Generalversammlung der Vereinten Nationen speziell zu HIV und Aids stattfinden soll. Sie soll sich damit beschäftigen, welche Fortschritte im Kampf gegen Aids und in der Erreichung der 2001 und 2006 von den Vereinten Nationen formulierten Ziele erreicht wurden.

Spezielle Generalversammlungen der Vereinten Nationen (United Nations General Assembly Special Session, UNGASS) zu HIV und Aids fanden u.a. bereits 2001, 2006 und 2008 statt. Besondere Bedeutung kommt der Generalversammlung zu HIV und Aids vom 25. bis 27. Juni 2001 zu, die Aids als weltweites Problem anerkannte und die „2001 Declaration of Commitment on HIV/AIDS“ verabschiedete. Bei der Generalversammlung 2006 wurde eine „Political Declaration on HIV/AIDS“ verabschiedet.

Die Generalversammlung 2011 wird aus einem Plenar-Treffen sowie 5 Panel-Diskussionen zu speziellen Themen bestehen. Ziel der Generalversammlung zu HIV und Aids 2011 ist die Verabschiedung einer neuen Deklaration, die auf den beiden bisherigen Deklarationen aufbaut und handlungsorientiert aufzeigen soll, wie der Kampf gegen Aids über 2010 hinaus weiter geführt werden soll.

In den Monaten vor der Generalversammlung soll die Deklaration von den UN-Mitgliedsstaaten vorbereitet werden. Zur Vorbereitung soll zudem eine informelle interaktive Anhörung der Zivilgesellschaft stattfinden. An dieser eintägigen Veranstaltung, die für den 8. April 2011 geplant ist, sollen Menschen mit HIV aktiv beteiligt werden. Zur Organisation der Beteiligung der Zivilgesellschaft wurde eine ‚Civil Society Task Force‘ eingerichtet.

Zudem verlangt die UN in ihrer Resolution, dass eine Aufstellung relevanter Repräsentanten der Zivilgesellschaft erstellt wird, insbesondere auch von Organisationen von Menschen mit HIV und Aids.

Für eine etwaige Teilnahme an der Vollversammlung selbst oder am Civil Society Hearing wird eine spezielle Internetseite eingerichtet unter der Adresse http://esango.un.org/event/unaidsmeeting/.

weitere Informationen:
United Nations: Draft resolution submitted by the President of the General Assembly – Organization of the 2011 comprehensive review of the progress achieved in realizing the Declaration of Commitment on HIV/AIDS and the Political Declaration on HIV/AIDS (pdf)
United Nations: 2006 Political Declaration on HIV/AIDS (pdf)
United Nations: 2001 Declaration of Commitment on HIV/AIDS (pdf)
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UNO Generalversammlung zu HIV/Aids

Am 10. und 11. Juni 2008 findet in New York eine Sondersitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Thema HIV/Aids statt.

Die ‚United Nations General Assembly Special Session on HIV/ AIDS‘ wird auf der Website der UN teilweise live übertragen. Einige der Sitzungen, die bereits stattgefunden haben, sind zudem auf den Seiten der UN archiviert (http://www.un.org/webcast/2008.html), unter anderem die Eröffnungssitzung sowie die Pressekonferenz (u.a. mit Dr. Anthony Fauci).

Auf der UN-Sondersitzung forderte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Reisefreiheit für HIV-Infizierte. In über 70 Staaten der Welt bestehen immer noch Beschränkungen oder Einreiseverbote für HIV-Positive.