USA: nach der Wahl – wie geht es weiter mit der Aids-Politik in den USA?

Jung, farbig und – überladen mit Hoffnungen und Erwartungen. Barack Obama wird 44. Präsident der USA und Nachfolger von George W. Bush.

Change – Wandel war sein großes Motto. Doch – nach der US-Wahl, wie geht es weiter mit der Aids-Politik der USA? Wandel auch auf dem Aids-Bereich? Beide Kandidaten waren zu diesem Thema während des Wahlkampfs nicht sehr pointiert.

Über eine Million US-Amerikanerinnen und Amerikaner leben mit HIV. Allein im Jahr 2006 sind ca. 14.000 Menschen in den USA an den Folgen von Aids gestorben.
Etwa 25% der HIV-Infizierten in den USA wissen Schätzungen zufolge bisher nicht von ihrer Infektion und erhalten so keinerlei Behandlung. Stigmatisierung und Diskriminierung bzw. Ängste davor gelten auch in den USA als größtes Hindernis, einen HIV-Test zu machen.

Bisher ist unklar, ob sich mit einem neuen Präsidenten auch die Aids-Politik der USA verändern wird.
Eine gute Sammlung von Artikeln, die sich im Vorfeld der US-Wahlen mit der Haltung der Kandidaten und ihrer Stellvertreter/in mit dem Thema HIV/Aids befassen, hat ‚The Body‚ zusammengestellt.

Die Site aidsvote.org hatte sich während des Wahlkampfs bemüht, Wähler über die Haltung der Kandidaten zu Aids-relevanten Fragen zu informieren und gefordert „The next president must end AIDS!“. Hierzu war extra sowohl einZehn-Punkte-Plan USA als auch ein Zehn-Punkte-Plan international formuliert worden.

Aids-Aktivisten hatten in summa auch hinsichtlich der Aids-Politik eher Obama als McCain vorgezogen. Beide hatten eine Nationale Aids-Strategie zugesagt. Einige Aids-Aktivisten verweisen jedoch darauf, Obama habe hinsichtlich seiner Haltung zu HIV/Aids eine aussagekräftigere Vergangenheit. So hat Obama sich z.B. 2006 mit südafrikanischen Aids-Aktivisten im Township Khayelitsha getroffen. McCain habe erst seit diesem Herbst das Thema Aids in sein Wahlprogramm aufgenommen.
Etwas klarer scheint das Bild, das beide Politiker hinsichtlich Schwulen- und Lesbenpolitik abgeben: John McCain and gay rights oder Barack Obama and gay rights.

Offen bleibt bisher auch weiterhin ein altes Gesetz der Konservativen und seine Aufhebung: wie geht es weiter mit dem Einreiseverbot für HIV-Positive? Zwar hatte der bisherige US-Präsident Bush ein Gesetz unterzeichnet, das auch die Aufhebung des Einreiseverbots für HIV-Positive vorsieht. Die entsprechende verwaltungstechnische Umsetzung jedoch verzögert sich bisher immer wieder. Das Ende des US-Einreiseverbots für HIV-Positive zeichnet sich ab – erreicht jedoch ist es bisher immer noch nicht.

Barack Obama ist mit vielen Hoffnungen und Sehnsüchten gewählt worden. Ihm (und den Bürgern) ist zu wünschen, dass er Kraft und Ressourcen hat, einen Teil dieser Hoffnungen in wirksame Politik für Menschen umzusetzen.
Auch Menschen mit HIV und Aids setzen Hoffnungen in die kommende US-Regierung. In eine Verbesserung ihrer sozialen Situation, in eine Verbesserung eines Gesundheitssystems, das bisher zulässt, dass Millionen US-Bürger ohne jeglichen Krankenversicherungs-Schutz leben müssen.

Nebenbei, am Wahltag wurde auch über zahlreiche für Schwule und Lesben wichtige Gesetze und Anträge in US-Bundesstaaten abgestimmt, wie ‚Proposition 8‚ (Verbot der Homo-Ehe) in Kalifornien oder ähnliche Abstimmungen in Arizona und Florida. In Kalifornien hatten Kommentatoren schon betont ‚Forget Obama, it’s all about Proposition 8‘.
Berichte werden sich (hoffentlich) dazu auch in deutschsprachigen Blogs finden …

1 Gedanke zu „USA: nach der Wahl – wie geht es weiter mit der Aids-Politik in den USA?“

  1. Ein erheblicher Teil der Wähler, die Obama gewählt haben, ist alles andere als schwulenfreundlich. Warum also sollte Obama diesen Teil der Wähler durch eine schwulenfreundliche Politik verärgern? Er will schließlich in ein paar Jahren wieder gewählt werden. Ich bin sehr skeptisch, dass sich in den USA viel ändern wird.

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