Russland überlegt HIV-Einreiseverbot zu ändern

Nach der angekündigten Änderung des US-Einreiseverbots für HIV-Positive überlegt nun auch Russland eine Änderung des bisher bestehenden Verbots.

Die angekündigte Überarbeitung oder Aufhebung des US-Einreiseverbots für HIV-Positive und Aids-Kranke scheint auch andere Staaten zu Änderungen zu motivieren: Einem Bericht der moscowtimes zufolge haben russische Regierungsvertreter am 17. Juli 2008 angekündigt, sie würden überlegen, die amerikanische Änderung zum Anlass eigener Änderungen zu nehmen.

Seit 1995 gilt in Russland ein Gesetz, demzufolge ausländische Bürger, die sich länger als drei Monate in Russland aufhalten wollen, das Ergebnis eines HIV-Tests vorlegen  müssen, bevor sie das Visum erhalten. Das Gesetz wurde damals nahezu einstimmig verabschiedet (siehe Die Zeit 02.12.1994: „Russland: Einreise bald nur noch mit Aids-Test?„).
Für Touristen-Visa und Einreisen mit einer Dauer von weniger als drei Monaten ist kein HIV-Test erforderlich.

Derzeit gibt es in Russland noch keine konkreten Pläne für eine Gesetzesänderung, betonte eine Sprecherin des Gesundheits- und Sozialministeriums.
Das US-Einreiseverbot sei immer ein ‚Vorbild‘ für die ruissische regelung gewesen. Man wolle nun zunächst das Procedere der USA beobachten, heißt es in der Moscow Times. Ob das Einreiseverbot dann komplett aufgehoben oder das Gesetz nur durch Ergänzungen modifiziert werde, sei zur zeit noch unklar.

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